Saanen sagt erneut Nein zu einer Alpinen Solaranlage
Samstag, 08.06.2024
Die 2. ordentliche Gemeindeversammlung vom Freitag, 7. Juni 2024 sagt klar Nein zur Gemeindeinitiative "Alpine Solaranlage im Saanenland". Die Zustimmung als Standortgemeinde wurde vom Souverän verweigert. Damit ist das Projekt im Rahmen des "Solarexpresses" vom Tisch.
Auf der Traktandenliste standen die Genehmigung der Jahresrechnung 2023, eine Kreditbewilligung für die Erneuerung von Abwasserleitungen sowie die Gemeindeinitiative "Alpine Solaranlage im Saanenland", die mit 541 gültigen Unterschriften eingereicht worden war. Davon ausgehend, dass die letzte Vorlage auf Grund ihrer Vorgeschichte viel Publikum anziehen dürfte, fand die Gemeindeversammlung in der geräumigen Tennishalle Gstaad statt.
Die 763 anwesenden Saaner Stimmberechtigten - das entspricht stattlichen 19,64% der stimmberechtigten Bevölkerung - liessen sich zunächst von Nathanael Perreten, Gemeinderat Ressort Finanzen die Jahresrechnung 2023 erläutern. Sie weist im Gesamthaushalt einen Ertragsüberschuss von CHF 1'012'943.56 aus. Ohne weitere Wortmeldungen wurde die Rechnung mit 723 Ja- zu 8 Nein-Stimmen genehmigt.
Auch die Kreditbewilligung für die Erneuerung von Abwasserleitungen in der Egglistrasse in Gstaad hatte ein leichtes Spiel. Auch den Ausführungen von Klaus Romang, Gemeinderat Ressort Infrastrukturen folgte keine Diskussion. Die Versammlung bewilligte die erforderliche Krediterhöhung mit 706 Ja- zu 22 Nein-Stimmen.
Viel Gesprächsbedarf erzeugte das letzte Geschäft. Toni von Grünigen, Gemeindepräsident erläuterte die Gemeindeinitiative, welche ohne Antrag des Gemeinderats unverzüglich der Gemeindeversammlung vorgelegt wurde. Dies so ausserordentlich schnell, weil im Rahmen des nationalen "Solarexpress" Eile angezeigt war, sollte im Saanenland nach der Ablehnung eines ähnlichen Geschäfts im Dezember 2023 überhaupt noch eine Alpine Solaranlage mit Bundessubventionen zu stehen kommen. Die Voten waren - ähnlich den vorangegangenen Leserbriefen - zahlreich. Das Verdikt nach einer sehr disziplinierten Diskussion fiel in der Beschlussfassung über die Zustimmung als Standortgemeinde sehr klar aus: Mit 209 Ja- zu 539 Nein-Stimmen wurde die Zustimmung verweigert. Damit erübrigte sich eine Folgeabstimmung zur geplanten Beteiligung am Aktienkapital.
Unter Verschiedenem stellte die SP Saanen einen Erheblichkeitsantrag, der auf den Verzicht von Gemeindeabgaben auf Stromrechnungen abzielt. Der Erheblichkeitsantrag wurde von der Versammlung mit 515 Ja- zu 171 Nein-Stimmen als erheblich erklärt. Damit erhält der Gemeinderat nun einen Prüfauftrag.
Samstag, 8. Juni 2024, Der Gemeinderat von Saanen
Auskunftsperson:
Gemeindepräsident von Grünigen Toni (079 206 21 68)